Anklageschrift

Info: Die Anklageschrift umfasst 129 Seiten, wovon 41 Seiten reine Liedtexte sind. Diese 41 Seiten habe ich hier nicht berücksichtigt.


Die Personen werden angeklagt, im Zeitraum von November 2005 bis zum 12. März 2009:

a. sich an einer Vereinigung, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet waren, Straftaten zu begehen, als Mitglied beteiligt oder sie unterstützt zu haben, wobei der Angeschuldigte Zahni zu den Rädelsführern gehörte, und dabei zugleich jeweils gemeinschaftlich

b. in einer Weise die geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufgefordert und die Menschenwürde anderer dadurch angegriffen zu haben, dass sie Teile der Bevölkerung beschimpfen oder böswillig verächtlich machten,

c. Schriften, nämlich Tonträger und Datenspeicher, die zum Hass gegen eine nationale, rassische und religiöse Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern und die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft oder böswillig verächtlich gemacht wird, öffentlich zugänglich gemacht und vorrätig gehalten zu haben, um sie zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen,

d. eine unter der Herrschaft der Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs.1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich gebilligt, geleugnet oder verharmlost zu haben sowie Schriften, nämlich Tonträger und Datenspeicher, des vorbezeichneten Inhalts öffentlich zugänglich gemacht und vorrätig gehalten zu haben, um die zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen,

e. Schriften, nämlich Tonträger und Datenspeicher, die in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch zu stören, dass sie die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, öffentlich zugänglich gemacht und vorrätig gehalten zu haben, um sie zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen,

f. im Inland Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation und Kennzeichen einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, öffentlich verwendet zu haben und Gegenstände, die derartige Kennzeichen enthalten, zur Verbreitung oder öffentlichen Verwendung im Inland oder Ausland vorrätig gehalten zu haben,

g. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen, im Inland verbreitet, zur Verbreitung im Inland oder Ausland vorrätig gehalten in Datenspeichern öffentlich zugänglich gemacht zu haben,

h. Schriften nämlich Tonträger und Datenspeicher, die grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt und die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt, öffentlich zugänglich gemacht und vorrätig gehalten zu haben, um sie zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen,

i. entgegen § 40 Abs.1 des Waffengesetzes zur Herstellung der in Anlage 2 Abschnitt 1 Nr. 1.3.4 bezeichneten Gegenstände, nämlich von Gegenständen, in denen unter Verwendung explosionsgefährlicher oder explosionsfähiger Stoffe eine Explosion ausgelöst werden kann, angeleitet zu haben.


Den Angeschuldigten wird Folgendes zur Last gelegt:

Spätestens im Juni 2006 gründete der Angeschuldigte Menk zusammen mit wenigstens zwei weiteren Personen unter dem Namen "European Brotherhood Radio" (EBR) ein Internetradio, das als Nachfolger des "White Nation Online Radios" zunächst über die Internetseite

www.whitenation-radio.nl

und später - spätestens seit ca. Mitte 2008 nach mehreren Serverwechseln über die Internetseite

www.european-brotherhood-radio.info

betrieben wurde. Anfang des Jahres 2007 schloss sich der Angeschuldigte Rotter der Gruppierung EBR an, der Angeschuldigte Zahni trat dem EBR spätestens im Juli 2007 bei, es folgte spätestens im Juni 2008 der Beitritt des Angeschuldigten Sense, im September 2008 der Beitritt der Angeschuldigten Franke und im Oktober 2008 der Beitritt der Angeschuldigten Bremer. Der Angeschuldigte Zühlke beteiligte sich spätestens seit Januar 2009 aktiv an der Tätigkeit des EBR.

Der Zusammenschluss der Angeschuldigten in der Gruppierung "EBR" erfolgte mit dem Ziel, unter Ausnutzung der Anonymität des Internets auf unbestimmte Zeit in der deutschen Bevölkerung und hier insbesondere unter jungen Menschen die geistige Bereitschaft zur Gewaltanwendung gegen bestimmte Minderheiten, insbesondere Juden, Menschen ausländischer Herkunft und anderer Hautfarbe, Punker und Kommunisten herbeizuführen, und zwar bis hin zu deren Ermordung oder wenigstens dauerhaften Vertreibung aus Deutschland, weiterhin die Mitglieder der genannten Gruppen zu minderwertigen Hassobjekten herabzuwürdigen und zu diffamieren sowie der Ablehnung des Staates Bundesrepublik Deutschland und der geltenden freiheitlich-demokratischen Ordnung unter gleichzeitiger Glorifizierung der nationalsozialistischen Diktatur zu propagieren.

In Verfolgung ihrer Ziele spielten die Angeschuldigten über die für jedermann zugängliche Internetseite des EBR fortlaufend in wechselnder Beteiligung unter Verwendung der in ihren Wohungen installierten Computeranlagen Musikstücke ab, in denen u.a. eine gesteigert feindselige Stimmung gegen die o.g., von den Angeschuldigten abgelehnten Gruppen geschürt werden und teilweise zu deren Tötung aufgerufen wird, in denen weiterhin rohe Gewaltanwendung gegen Menschen glorifiziert, die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur in verherrlichender Form gutgeheißen und deren Wiederherrstellung propagiert und die millionenfache Ermordung von Juden zu jener Zeit für gut befunden, in Abrede gestellt oder bagatellisiert wird.

Die Musikstücke wurden zu einem Großteil der 24-stündigen Sendezeit als unmoderierte Dauersendung abgespielt, wobei sich die Angeschuldigten beim Senden des sogenannten Radiostreams abwechselten und entweder bestimmte vorab ausgewählte Stücke sendeten oder mittels der verwendeten Radiosoftware nach dem Zufallsprinzip Lieder aus dem von jedem der Angeschuldigten vorrätig gehaltenen Datenbestand von mehreren tausend Musikstücken abspielen liessen. Zudem wurden regelmäßig -in der Regel an zwei bis fünf Tagen in der Woche- von einem oder mehreren der Angeschuldigten in wechselnder Beteiligung und auf Grundlage des von allen Angeschuldigten gemeinschaftlich gefassten Tatentschlusses Live-Sendungen moderiert, in denen u.a. von den Angeschuldigten ausgewählte Titel aus ihrem Datenbestand abgespielt, aber auch Musikwünsche von Hörern erfüllt, Werbung für Alben rechter Interpreten gemacht und gelegentlich Interviews mit Personen aus der politsch rechten Szene geführt wurden. Die Einteilung der Moderatoren erfolgte nach einem von den Angeschuldigten gemeinsam für mehrere Tage - in der Regel etwa eine Woche- im Voraus festgelegten Sendeplan, in den sich die Moderatoren selbst eintrugen oder eintragen ließen. Die Koordination der Moderation erfolgte dabei letztlich durch den Angeschuldigten Zahni, der den Sendeplan verwaltete, Lücken durch das Eintragen von Moderatoren schloss, Änderungen im Plan vornahm und den Stream, über den das Internetradio betrieben wurde, dem jeweiligen Moderator jederzeit entziehen konnte.
Die Angeschuldigten traten dabei ausschließlich unter Verwendung selbst gewählter Moderatorennamen auf. An der Vereinigung "EBR" beteiligten sich zumindest von 2006 bis Anfang 2007 der Moderator "AngryAryan", 2006 bis Sommer 2007 der gesondert Verfolgte "Johannes88", zumindest zwischen Januar und April 2007 der gesondert Verfolgte "Odin388", in einem nicht näher bestimmbaren Zeitraum, jedenfalls aber im Mai 2007 der gesondert Verfolgte "Steinar" und der Moderator "Agarthi", im November 2007 der Moderator "N.S.D.A.P.", ferner zumindest im August 2007 bis November 2008 der gesondert Verfolgte "Volkssturm" sowie im Januar 2009 der Moderator "Der Schlächter".

Die von allen Angeschuldigten im Rahmen des gefassten Tatplanes gemeinschaftlich betriebene Internetseite des EBR, über die das Radio gehört werden konnte, wurde spätestens seit Juli 2007 von dem Angeschuldigten Zahni technisch betreut und spätestens seit Anfang Oktober 2007 maßgeblich von ihm gestaltet. Dabei unterstütze ihn der Angeschuldigte Zühlke, mit dem sich der Angeschuldigte Zahni beriet und der ihm Bilddateien für die Homepage zur Verfügung stellte.

Auf der für jedermann zugänglichen Internetseite waren zumindest seit Januar 2009 bereits auf der Startseite drei Hakenkreuze zu sehen. Über die Seite boten die Angeschuldigten zudem neben dem Hören des Radios u.a. auch Schriftarten ("Fonts") zum Download an, wobei sich bei einer Schriftart in den Buchstaben "a" und "g" Hakenkreuze befanden. Ferner offerierten die Angeschuldigten über die Internetseite Oberflächen (Skins) für das Programm Winamp, in denen u.a. folgende Symbole enthalten waren: Ein Reichsadler mit Hakenkreuz, ein stilisiertes Hakenkreuz, Rudolf Hess in Uniform mit einem -nur teilweise sichtbaren- Hakenkreuz auf dem linken Arm, Bildnisse Adolf Hitlers, eine Sig-.Rune, ein SS-Totenkopf und ein Keltenkreuz neben einem Hakenkreuz. Auf der Seite wurden ferner Banner zur Verfügung gestellt, die zu Werbezwecken auf anderen Internetseiten eingestellt und hierdurch mit der Seite des EBR verlinkt werden konnten, wobei auf einem der Banner drei Hakenkreuze und auf einem weiteren Banner zwei stilisierte Keltenkreuze als Kennzeichen der durch Verfügung des Bundesministers des Innern vom 14. Januar 1982 unanfechtbar verbotenen "Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands / Partei der Arbeit" (VSBD/PdA) zu sehen waren. Die Seite zeigte ferner ein Banner der mit Verfügung des Bundesministers des Innern vom 12. September 2000 unanfechtbar verbotenen rechtsradikalen Vereinigung "Blood & Honour Division Deutschland", wobei das "&" Zeichen durch eine Triskele ersetzt war.

Weiterhin wurde in dem auf der Internetseite eingestellten Textbeitrag "Holahoax" die Ermordung von 6 Millionen Juden während der nationalsozialistischen Diktatur in Abrede gestellt.

Auf der spätestens im September 2008 durch den Angeschuldigten Zahni eingerichteten Unterseite

www.sprengmeister.european-brotherhood-radio.info

veröffentlichten die Angeschuldigten im Rahmen des gemeinsamen Tatplanes Bauanleitungen für die Herstellung von unterschiedlichen Sprengstoffen wie beispielsweise RDX (Research Department Explosiv) und C4, sowie zur Herstellung unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen wie z.B. Rohrbomben, Paket-, Kugelschreiber-. Backpulver- und Glassplitterbomben sowie Handgranaten. Auf der Seite wurden zudem Hinweise für die Beschaffung wesentlicher Grundstoffe zur Herstellung derartiger Explosivstoffe und Sprengvorrichtungen zur Verfügung gestellt. Die in Textform gegebenen Anleitungen erfuhren dabei eine Ergänzung durch anschauliche Skizzen.

Für die Sprengmeisterseite wurde durch die Angeschuldigten in moderierten Sendungen wiederholt mittels eingespielter "Jingles" geworben.

Die Angeschuldigten verstanden sich untereinander als einheitlicher Verband. Ihr konspiratives Vorgehen u.a. durch Verwenden fiktiver Moderatorennamen und den Betrieb von Internetseite und Radiostream über ausländische Server stärkte das Zusammengehörigkeitsgefühl der Gemeinschaft und diente der Umsetzung des Gruppenwillens. Die Angeschuldigten liessen mehr als 10.000 Aufkleber mit Werbung für das "EBR" produzieren, wobei federführend die Angeschuldigten Sense und Zahni waren, die auch Kleidungsstücke wie T-Shirts, Pullover und Basecaps mit EBR-Schriftzug bzw. Moderatorennamen herstellen liessen. Ferner besuchten die Angeschuldigten in wechselnder Beteiligung gemeinsam Veranstaltungen der rechten Szene. Am 14. Februar 2009 nahmen die Angeschuldigten Sense, Zahni und Zühlke an einem Aufmarsch der rechten Szene in Dresden teil, wobei sie schwarze Fahnen mit den weiß aufgedruckten Schriftzügen "EBR", "EBR Brandenburg" und "EBR Berlin" sowie ein Transparent mit dem Aufdruck "EBR" mit sich führten. Die Angeschuldigten Sense und Franke organisierten ferner am 21. Februar 2009 anlässlich ihrer Geburstage unter Mitwirkung der Angeschuldigten Zahni, Bremer und Zühlke eine Veranstaltung in Berlin, bei der u.a. auch mehrere Musikgruppen bzw. Liedermacher aus der rechten Szene aufgetreten sind wobei am Veranstaltungsort u.a schwarze Fahnen mit den weißen Schriftzügen "EBR Berlin" und "EBR Brandenburg" zur Schau gestellt und stapelweise Aufkleber mit Werbung für das EBR ausgelegt wurden.

Als Administratoren der Homepage des EBR agierten neben dem auch für den technischen Betrieb der Seite zuständigen Angeschuldigten Zahni zumindest seit 2008 die Angeschuldigten Franke und Sense, die u.a. Beiträge für den Bereich "Aktuelles & Info" verfassen und für die Betreuung des Chatbereichs der Internetpräsenz des EBR verantwortlich waren. Der Angeschuldigte Rotter war zumindest in den Jahren 2007 und 2008 ebenfalls als Chatadministrator tätig.
Die technische Betreuung des Radiostreamservers oblag dem Angschuldigten Menk als sogenanntem Streamserveradministrator. Die Vergabe von Moderationsrechten stand den Angeschuldigten Zahni und Menk zu. Die Gebühren für die Internetseite des EBR bezahlte der Angeschuldigte Zahni. Die Gebühren für den Radiostream der Angeschuldigte Menk, wobei sich zumindest der Angeschuldigte Rotter sowie im Jahr 2007 auch der Angeschuldigte Zahni anteilig an den Kosten für den Radioserver beteiligten. An den Kosten für Werbemittel wie EBR-Aufkleber und EBR-Fahnen beteiligten sich zumindest die Angeklagten Sense, Rotter und Zühlke. Alle Angeschuldigten hatten in ihrer Sammlung von jeweils mehreren tausend rechtsextremistischen Musikdateien gesichert und verwahrten diese bis zum 12. März 2009 in ihren Wohnungen, um die Stücke zur Verfolgung des gemeinsamen Zieles im Rahmen von Internetradiosendungen beliebigen Hörern zugänglich zu machen. In den Sammlungen der Angeschuldigten Bremer und Rotter fanden sich zudem Musikdateien, die von der Angeschuldigten Bremer gesungenen Versionen der Stücke "Sturmführer" und "Polacken-Tango" der Gruppe "Landser" beinhalten.

Zumindest am 12. März 2009 sowie unbestimmte Zeit davor verwahrte der Angeschuldigte Zahni in seiner Wohnung, einen Schlagring sowie ein sogenanntes Butterflymesser mit zweigeteiltem, schwenkbaren Griff und einer Klingenlänge von ca. 10,4 cm, wobei er wusste, dass es sich hierbei um verbotene Waffen handelte. Außerdem verwahrte er dort eine Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalpistole ohne PTB-Zulassungszeichen, Kaliber 6 mm Flobert Platz, Modell Start 2 des polnischen Herstellers Mateja mit Magazin und einer Abschussvorrichtung für pyrotechnische Munition sowie eine Manöverkartusche Kaliber 7,62 x 51, wobei ihm bewusst war, dass er nicht Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis für diese Gegenstände war.

An einem nicht näher bestimmbaren Tag zwischen November 2005 und dem 12. März 2009 verschaffte sich der Angeschuldigte Sense auf einem Flohmarkt oder auf sonstige Weise den im Eigentum des Landes Berlin stehenden Polizeidienstausweis des mit Wirkung vom 30. Juni 2005 in den vorzeitigen Ruhestand versetzen Zeugen S. und machte sich diesen unerlaubt zu eigen, indem er ein Lichtbild von sich selbst auf den Ausweis klebte und den Ausweis in die originale Ledermappe mit kette und Polizeistern steckte, um den derart manipulierten Ausweis bei einer entsprechenden Gelegenheit gegenüber Dritter zu verwenden und sich dabei als Polizeibeamter ausgeben zu können.

Vergehen, strafbar gemäß §§ 86 Abs.1 Nr.2 und 4, 86a Abs.1 Nr.1 und 2, 92b, 129 Abs.1 und 4, 130 Abs.1 Nr.1 und 2, Abs.2 Nr.1 b) und d), Abs3, 4 und 5, 131 Abs.1 Nr.2 und 4, 267 Abs.1, 282, 25 Abs.2, 52, 53, 74 StgB,
§ 52 Abs.1 Nr.4, Abs.3 Nr.1, Nr.2 a) und b), 43 WaffG